Bundeswehr 2.0 – Teil II

Wird zu Guttenberg scheitern?

Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg gilt allgemein als beliebt, geniest ein hohes Ansehen in der Bevölkerung, wird Kompetenz zugesprochen, wird in der CDU/CSU-Fraktion als möglicher Kanzlerkandidat gehandelt, geniest auch bei vielen Soldaten ein hohes Ansehen und ist auch dort beliebt – zumindest in großen Teilen der Truppe. Zudem sieht er auch noch gut aus und hat ohne Zweifel auch für den weiblichen Teil der Bevölkerung eine gewisse Attraktivität. Er wird gelegentlich als „Lichtfigur“ tituliert. Sein eloquentes, teilweise auch „robust“ scheinendes Auftreten mit einer in gewissen Situationen nicht immer gänzlich zu verbergenden Arroganz haben zu Guttenberg überdurchschnittlich hohe Vorschusslorbeeren eingebracht. Reicht dies aus, um eine so komplexe Organisation, Streitkräfte wie die Bundeswehr zukunftsorientiert an neue Herausforderungen auszurichten? Nein, sicherlich nicht. Da gehört deutlich mehr zu. Eines der Attribute heißt Weitsicht haben – und zwar breitbandig: Strategisch, taktisch und operativ. Unbestritten nicht ganz einfach. Einige ausgewählte Aspekte zur Umstrukturierung in der Bundeswehr sollen näher betrachtet werden.

MEADS

Luftverteidigung: Denken in alten Mustern

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Die Diskussionen um die Notwendigkeit Haushaltsmittel im Bundeshaushalt einzusparen nehmen nicht ab – die Finanzkrise ist ja auch noch nicht beendet. Während einige Bundesministerien wieder zurück rudern und keine Einsparmöglichkeiten sehen nach dem Motto „einsparen ja, aber bitte nicht in meinem Ministerium“, machen Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg und seine Strukturkommission ihre Hausaufgaben weiter. Die Bundeswehr wird zukünftig ein anderes Gesicht haben.

Ein Mann sieht rot – Bundeswehr zwei Punkt null

Verteidigungsminister zu Guttenberg räumt auf

In einer vorweihnachtlichen Zeit sind die Schlagzeilen in den Medien oftmals sehr ruhig. Es herrscht sogar gelegentlich Saure-Gurken-Zeit. Um so mehr überrascht es, dass ein Medium, die Financial Times Deutschland (FTD), ein Thema aufgreift, welches Brisanz in sich trägt und unter der Schlagzeile „Verteidigungsministerium – Das rosarote System Jung“ in die Öffentlichkeit bringt. Selbst eine Woche nach Veröffentlichung schweigen die deutschen Medien immer noch darüber. „Sendeverbot für Funk?“, so würde ich aus militärischer Sicht fragen. Oder „Schreib- und Redeverbot“, weil zu viele „Leichen“ im Keller liegen – schon aus Vorgängerregierungen? Die Ruhe ist mehr als auffällig. Es dürfte die Ruhe vor dem Sturm sein.

Deutscher General: Politik ohne Rückgrat

Die deutschen Soldaten in Afghanistan

Normalerweise sind die großen Zeitungen und die bekannten Medien recht schnell, wenn ein sensibles Thema aufgegriffen wird und Auflagensteigerung oder Zuschauerzahlen zu erwarten sind. Ein bekanntes deutsches Magazin wirbt mit „Fakten, Fakten, Fakten!“ – bei dem nachfolgenden Beitrag jedoch eher „Umsatz, Umsatz, Umsatz!“ das Nicht-Auswahlkriterium zu sein scheint.

Daher ist es um so löblicher, dass von den größeren Zeitungen zumindest die Saarbrücker Zeitung ein sensibles Thema aufgegriffen hat: Erstmalig tritt ein deutscher General, Brigadegeneral Volker Bescht, Kommandeur der Saarland-Brigade, an die Öffentlichkeit und fordert für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr in deutlicher Sprache mehr Unterstützung von der Politik. Zur Vollständigkeit der Beitrag in Gänze:

Der Kunduz-Luftschlag, die Politik und die Soldaten

Eine ‚Never-ending-story‘

Verraten und verkauft?

Es gibt keinen Vorgang in der neuen deutschen Geschichte über den Einsatz der Bundeswehr, der soviel innerdeutsche Diskussionen hervorgerufen hat wie der Luftschlag auf die Tanklaster nahe Kunduz am 4. September 2009: Hunderte von Meldungen und Nachrichten in nur wenigen Monaten. Die deutschen Medien überschlugen sich fast alle mit „Meinungen“, „Mutmaßungen“ und „Spekulationen“ – sowohl über den genauen Hergang als auch über die rechtliche Grundlagen der Operation.

Die Bundeswehr, der Kunduz-Luftschlag und die islamistische Achse nach Deutschland

Afghanistan – bahnt sich ein neuer Skandal an?

Eine Lagebeurteilung

Kriege, so bedauerlich es ist, fordern meist auch zivile Opfer, gleich aus welchen Gründen im Detail. Ob es die deutschen Luftangriffe 1940 auf London mit circa 20.000 Toten waren, der britische Luftangriff auf die Stadt Düren am 16.11.1944, wo von 474 Flugzeugen der Royal Air Force in 21 Minuten 5.477 Sprengbomben, 117 Luftminen und 148.980 Brandbomben abgeworfen wurden mit 3.126 Toten, die Bombardierung Dresdens durch die Alliierten in der Zeit vom 13. bis 15. Februar 1945 mit circa 18.000 bis 20.000 Toten, oder der Luftschlag nahe Kunduz.